Bad Harzburg ist ein ganz besonderes Fleckchen Erde, von daher ergeben sich einige spezifische Themen:
Kur- und Gesundheitsstandort
Es steht in unserem Namen: BAD Harzburg. Wir sind ein Kurort und das gilt es auch zu bleiben. Mit unserer Soletherme, dem Kurpark, zahlreichen Wanderwegen und natürlich unseren anerkannten Kliniken haben wir gesundheitstechnisch viel zu bieten. Neben den Kliniken und Kurgästen profitieren auch die Einwohnerinnen und Einwohner unserer schönen Stadt von den Angeboten. Wir stehen hinter unserer Gesundheitsbranche, die sich aktuell vielen Herausforderungen stellen muss. Für uns bleibt immer im Fokus eine breite, hochqualitative gesundheitliche Versorgung für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sicherzustellen.
Radwege
Bad Harzburg ist noch schöner, wenn man unsere gute Luft genießen kann und problemlos von A nach B kommt. Mobil zu sein mit dem Fahrrad ist nicht nur günstig und klimaschonend, gerade in der Jugend gibt es auch oftmals gar keine gute Alternative. Umso wichtiger ist es, dass unsere Radwege sicher, gut ausgebaut und gut gepflegt sind. In Bad Harzburg gibt es ein Radwege-Konzept, welches vom Bürgermeister bislang, wenn überhaupt, mit spitzen Fingern angefasst wurde. Das gilt es zu ändern! Wir fordern eine konsequente Umsetzung des Radwege-Konzeptes, d.h. wir brauchen einen nachvollziehbaren Maßnahmenplan von der Verwaltung, wann welche Bestandteile des Radwege-Konzeptes umgesetzt werden.
Tourismus
Bad Harzburg hat sich insbesondere in den letzten 10 Jahren zu einem sehr attraktiven Tourismusort für Jung und Alt entwickelt. Dieser gute Ruf ist weit über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus bekannt. Attraktionen wie der Baumwipfelpfad, die Baum-Schwebebahn, der Wohnmobilstellplatz, das sanierte und umgebaute Thermalsolebad und der neu gestaltete Kurpark, sowie auch unsere alteingesessenen Hotels und einige neue Hotels haben diese Entwicklung möglich gemacht. Die Zahl der Touristen ist im letzten Jahrzehnt deutlich gestiegen, was unserer Stadt zusätzliche Einnahmen bringt. An dieser positiven Entwicklung haben wir alle (Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Investoren, BürgerInnen) erfolgreich mitgewirkt. Den Tourismus wollen wir weiter unter Einbeziehung des Umweltschutzes fördern, indem wir Tourismusbetriebe erhalten und ansiedeln und attraktive touristische Projekte unterstützen.
Innenstadtentwicklung
Unsere Innenstadt ist eine richtig schöne Flaniermeile und startet gut erreichbar am Bahnhof und endet an der Burgberg-Seilbahn. Trotzdem gibt es viel zu tun: Als größtes Problem sehen wir den Leerstand in Bad Harzburg an. Dort wo Leerstand herrscht, wollen wir zumindest das Erscheinungsbild unserer Flaniermeile erhalten. Gleichzeitig gilt es dafür zu sorgen, dass die Stadt für Einzelhändler attraktiver wird. Dafür braucht es Tourismusmagneten, aber natürlich auch bezahlbare Nebenkosten (Energie, Gewerbesteuern usw.).
Events beleben unsere schöne Stadt: Salz- und Lichterfest, Kastanienfest, die Bad Harzburger Rennwoche und die Musiktage sind ein echter Gewinn. Wir wollen sie erhalten und fördern.
-
Natürlich gibt es auch nicht weniger wichtigere Themen, die man in allen Kommunen wiederfindet:
Haushalt und Finanzen
Der Haushalt der Stadt Bad Harzburg 2023/2024 wurde ohne die Zustimmung der Fraktion SPD/FDP/Wählergemeinschaft verabschiedet. Die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer ist für uns in Zeiten der Inflation und Preisexplosion nicht tragbar. Erfreulicherweise konnten wir den Rat überzeugen, dass das Salz- und Lichterfest in einem jährlichen Turnus weiterhin stattfindet. Andere soziale Projekte, wie z.B. der Pumptrack, wurden vom politischen Gegenüber abgelehnt.
Da erscheint es wie ein schlechter Witz, wenn er sich nun im Rat damit profilieren möchte, indem er genau diesen Pumptrack erneut einfordert.
Wir als SPD/FDP/Wählergemeinschaft kämpfen weiter, damit die Versäumnisse und Fehlentscheidungen des Haushaltes baldmöglichst wieder revidiert werden und unser Stempel für soziale Gerechtigkeit wie auch Innovation und Schaffung einer zukunftsorientierten Stadt sichtbar wird.
Energie und Klima
Als SPD Bad Harzburg wollen wir unseren Teil zur Energiewende beitragen. Wir machen uns stark für Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig sehen wir auch die Chance, die erneuerbaren Energien als Einkommensquelle für die Stadt zu nutzen. Durch Vorgaben des Bundes wie die 0,2 Cent/kWh Abgabe kommt der Ausbau der erneuerbaren Energien der Kommune direkt zugute. Es geht also um Klimaschutz und genauso um finanzielle Vorteile für die Stadt. Neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen wir natürlich auch die anderen CO2 Quellen unserer Stadt angehen. Dazu zählen in erster Linie natürlich auch die städtischen Liegenschaften. Wir sind uns sicher: Kommunen, Land und Bund können nicht nur Klimapolitik predigen, sondern müssen auch mit gutem Vorbild vorangehen und Maßnahmen ergreifen. Das bedeutet auch, dass Neuanschaffungen von Fahrzeugen, falls umsetzbar, elektrisch sein müssen.
Gerade in der aktuellen Zeit ist Energiepolitik auch Wirtschaftspolitik: Durch die Bereitstellung und Genehmigung der günstigen erneuerbaren Energien helfen wir unserer Wirtschaft direkt und machen den Standort Bad Harzburg wieder attraktiver.
Jugendarbeit
Im Bereich der Jugendarbeit wollen wir von der SPD unsere Stadt für junge Menschen und Kinder attraktiv gestalten. Hierbei sind Erhalt und Optimierung von vorhandenen Bolz- und Spielplätzen, aber ebenso auch die Schaffung neuer Möglichkeiten im Fokus. Wir werden weiter für eine Pumptrack-Anlage kämpfen. Außerdem unterstützen wir den Jugendtreff als zentrale Anlaufstelle für unsere Jugend - hier wird wertvolle Kinder- und Jugendarbeit geleistet.
Barrierefreiheit
Ob Kinderwagen oder Rollstuhl für uns steht fest, bei allen Sanierungen und Neubauten muss das Thema Inklusion und Barrierefreiheit bedacht werden.
Wege, Plätze und Verkehrsmittel müssen für Jung und Alt und für Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung so beschaffen sein, dass man sie ohne fremde Hilfe selbstständig für die Aktivitäten des täglichen Lebens nutzen kann.